BBBank Inform - August 2019

In vielen Ländern gibt es bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen einen Rückstau, nicht so in Schleswig-Holstein. Dort beträgt die Dauer der Antragsbearbeitung derzeit - in der Regel - 8 Arbeitstage (10 Kalendertage). Auf der Website des Dienstleistungszentrums Personal Schleswig-Holstein (DLZP) werden einige Tipps zur Antragstellung gegeben, die helfen sollen, lange Bearbeitungszeiten zu vermeiden:

-       Reichen Sie Ihre Anträge sofern möglich nicht zum Jahreswechsel oder nach den Sommerferien ein:

Viele nutzen die Weihnachts- und die Sommerferien zur Abrechnung ihrer Krankenbelege. Deshalb kommt es im Januar und im Juli/August zu einem stark erhöhten Eingang an Anträgen. Vermeiden Sie diese Antragswellen, um die Wartezeit zu vermindern.

-       Sammeln Sie keine Rechnungen und Belege über einen längeren Zeitraum:

Sie helfen, wenn Sie Ihre Belege zeitnah einreichen. Reichen Sie pro Beihilfeantrag max. 20 Belege ein (Beachten Sie dabei aber bitte die Kleinstbetragsgrenze).

-       Die Jahresfrist für die Antragsstellung entspricht nicht dem Kalenderjahr:

Sie beginnt mit dem Datum der Rechnung bzw. bei Arzneimitteln mit dem Tag des auf dem Rezept quittierten Arzneimittelerwerbs in der Apotheke.

Filialdirektoren aus dem Umfeld der Kurpfalz waren zu Besuch bei der Hauptfeuerwache in Mannheim. Der Amtsleiter der Mannheimer Feuerwehr, der Leitende Brandschutzdirektor Karlheinz Gremm, informierte die Bankmitarbeiter voller Stolz über die vielfältigen Aufgaben, die die 313 Mitarbeiter/innen rund um die Feuerwehr und den Katastrophenschutz leisten. Die Feuerwehr in Mannheim gehört zu den modernsten Einrichtungen ihrer Art in Deutschland.

Regionaldirektor der BBBank, Frank Nowottny, und die Landesdirektorin Baden-Württemberg für den Öffentlichen Dienst, Petra Hasebrink, sowie der Landesdirektor für Hessen, Roland Hipke, dankten Herrn Gremm und seinen Mitstreitern für den freundlichen Empfang.

Der Deutsche Lehrerverband warnt vor einer Verschärfung des Lehrermangels. Insgesamt seien 15.000 Stellen nicht besetzt. Die Kultusministerkonferenz weist darauf hin, dass viele Einstellungen erst noch stattfinden werden.

Der Verband geht davon aus, dass die Schulen in Deutschland rund 15.000 Stellen nicht werden besetzen können. Das wären rund 5.000 mehr als im vergangenen Jahr. Rund 40.000 Lehrerstellen würden zudem nur mit Quereinsteigern und durch Mehrarbeit von Pensionären besetzt.

Die Landesregierungen hätten zu spät auf den sich abzeichnenden Engpass reagiert, kritisierte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger. Betroffen seien vor allem Grund-, Haupt-, Berufs- und Förderschulen, weil Lehrer dort meist schlechter bezahlt würden als an Gymnasien und Gesamtschulen. Zudem sei die Lage im Osten angespannter als im Westen.

Weniger dramatisch bewertet der Präsident der Kultusministerkonferenz, der hessische Bildungsminister Alexander Lorz (CDU), die Lage. Viele Einstellungen fänden erst in den letzten Ferienwochen oder in den ersten Schulwochen statt. Es sei keineswegs so, dass in ganz Deutschland voll ausgebildete Lehrkräfte zu Tausenden fehlten. Meidinger sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, die Zahlen seines Verbandes seien zwar nur Schätzungen auf Basis von Rückfragen bei den Lehrerverbänden in den Ländern, jedoch habe man im vergangenen Jahr damit auch richtig gelegen.

Das Landesamt für Besoldung und Versorgung in NRW (LBV) hat seine Websites frisch gemacht und inhaltlich angereichert. Ein Besuch unter https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/beihilfe-0 lohnt sich, denn man findet fast alles was für Beamte und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen wichtig ist:

- Infos über das LBV

- Karriere im LBV

- Tarif- und Regierungsbeschäftigte

- Beamtinnen und Beamte

- Ruhestand

- Versorgungsrechner/-auskunft

- Beihilfe (und Beihilfe NRW App)

- Kindergeld

- Bezügemitteilung und Bezügetabellen

- Nachversicherung

- Verschiedene Merkblätter und Vordrucke

Das Land Baden-Württemberg gibt seinen Beamtinnen und Beamten alle fünf Jahre eine turnusmäßige Versorgungsauskunft (geregelt in § 77 Abs. 1 Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg, kurz LBeamtVGBW). Diese Auskunft wird durch das „Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV)“ erteilt und umfasst:

- Turnusmäßige Versorgungsauskunft

- Musterfall einer turnusmäßigen Versorgungsauskunft an einen Beamten mit laufender Bezügezahlung zum Stichtag

- Korrekturantrag bzw. Rückfragen zur erteilten turnusmäßigen Versorgungsauskunft.
 

Gerade durch die Regelungen eines abschlagsfreien Ruhestandes mit 45 Dienstjahren oder bei Schwerbehinderung gibt es einen erheblichen Informationsbedarf bei den Beschäftigten. Das LBV mit Sitz in Fellbach weist darauf hin, dass bei einer bestehenden Schwerbehinderung besondere Antragsaltersgrenzen gelten, um vorzeitig - und ohne Versorgungsabschlag - in den Ruhestand zu treten. Ebenso besteht die Möglichkeit, mit Vollendung des 65. Lebensjahres ohne Versorgungsabschlag in den Ruhestand zu gehen, wenn bis dahin mindestens 45 Dienstjahre erreicht wurden.

Unter https://lbv.landbw.de/das-lbv finden Sie weitere nützliche Informationen und Hinweise.